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Inhalt

weitere Infos & organisierende Gruppe

24.04.2019
Info-Veranstaltung, Diskussions-
Veranstaltung


18:00 Uhr

Leipzig
Schaubühne Lindenfels
Karl-Heine-Straße 50
Abschiebehaft
100 Jahre Repression und Beschneidung der Menschenrechte

Abschiebehaft
- 100 Jahre Repression und Beschneidung der Menschenrechte -
Referent: Mark Gärtner (Sächsischer Flüchtlingsrat)

Nachdem verschiedentlich ein – vermeintliches – Vollzugsdefizit bei Abschiebungen behauptet wurde und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Januar 2017 eine »nationale Kraftanstrengung« bei der Vollziehung von Abschiebungen verlangte, kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer im Laufe des Jahres 2018 an, das Instrumenta-
rium der Abschiebungshaft ausbauen und extensiver nutzen zu wollen, um mehr Abschiebungen schneller durchzusetzen.
In ganz Deutschland werden immer mehr Abschiebeknäste errichtet.

Wer glaubt, Abschiebehaft sei ein eher jüngerer Trend irrt – sie hat eine lange Geschichte in Deutschland. Bereits 1919 wurde die Abschiebehaft in das staatliche Repressionsinstrumentarium gegen nicht erwünschte Menschen aufgenommen. Damals betraf das vor allem Jüdinnen und Juden. War die Institution der Abschiebehaft schon damals nicht unumstritten, so hat sie auch heute als äußerst fragwürdig zu gelten. Als reiner Verwaltungsakt stellt sie eine Haftform ohne vorausgegangene Straftat dar. Aus rechtsstaatlicher Perspektive ist das ein Skandal.

MittwochsATTACke
am 24.04.2019, 18 Uhr
Schaubühne Lindenfels, Karl-Heine-Str. 50
Der Eintritt ist frei.
attac Leipzig

attac-leipzig.de

leipzig(at)attac.de
26.04.2019
Diskussions-
Veranstaltung


16:30 Uhr

Leipzig
Gieszerstr
Gieszerstr. 16
Politprogramm im Rahmen des Gieszerfests
Mit Ständen, Musik, Vorträgen uvm

16:30 UHR ROJAVA-SOLIBÜNDNIS:

Rojava eine Revolution und ihre Bedrohung

„Das erträumte Leben lässt sich nicht durch Wunder, sondern durch Revolution erreichen.“ (Abdullah Öcalan)

Die alten Modelle wie eine Revolution zu erreichen ist und wie es klappen kann, diese in die Gesellschaft zu tragen, sind aus unserer Perspektive überholt und nicht mehr anwendbar. Die Sozialisierung des kapitalistischen Staates hat es geschafft, Ideale wie Freiheit an Konsum und Individualismus zu koppeln und die Menschen so zu befrieden, das sie das Gefühl haben, dass jede Revolution eine Verschlechterung der eigenen Lebensumstände nach sich ziehen würde. Daher braucht es neue Modelle für das Konzept Revolution, so wie der „Demokratische Konföderalismus“, der auf drei Grundpfeilern basiert: Frauenbefreiung, Selbstverwaltung und Ökologie. Die Strategie des „Demokratischen Konföderalismus“ ist es, durch eigene, basisorganisierte Strukturen den Staat überflüssig zu machen. Diese Revolution findet in Rojava (Nordsyrien) nun seit 2012 statt und konnte beträchtliche Erfolge und Fortschritte feiern. Allerdings ist sie permanenten Bedrohungen ausgesetzt. Lange Zeit waren die YPG/YPJ als militärischer Arm der Revolution die wichtigsten Verbündeten im Kampf gegen den IS und so ließ man auch die Revolution laufen. Nun, da der IS militärisch besiegt ist und die ganze Welt nicht mehr nach Syrien schaut, ist die Bedrohung stärker denn je. Der größte Aggressor ist Erdogan, welcher mit Sicht auf sein eigenes Land diese Revolution zerschlagen will. Dass er dies tut, sah mensch im Januar 2018, als er Afrin, den westlichsten Kanton von Rojava, besetzte.
Aber nicht nur Erdogan hat Interesse daran, dass die Revolution endet, sondern auch sämtliche Staaten der Region und Globalplayer wie die Bundesregierung. Denn der „Demokratische Konföderalismus“ inspiriert Menschen in der ganzen Welt und breitet sich aus. Wir, das „Rojava Solidaritätsbündnis – Leipzig“, haben uns als Aufgabe gesetzt, Solidaritäts-, Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit für Rojava und die Revolution, aber auch zu Kurdistan im allgemeinen zu machen. In unserer Diskussionsveranstaltung wollen wir kurz auf den Demokratischen Konföderalismus eingehen und den Stand der Revolution erläutern um uns dann anschließend den aktuellen Bedrohungen zu widmen.


18:00 Streiksolibündnis

Der alltägliche Arbeitskampf bei Amazon

Die Tarifauseinandersetzung bei Amazon geht nun in das sechste Jahr und weiterhin bewegt sich der größte Versandhändler kein bisschen auf die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di zu. Allerdings ist dieser Kampf mehr als ein Konflikt um einen Tarifvertrag, der sich in den allmonatlichen Streiks ausdrückt. Die Auseinandersetzung zwischen Arbeit und Kapital findet alltäglich in den Warenlagern auf der ganzen Welt statt. In ihnen
setzen sich die Beschäftigten gegen das despotische Arbeitsregime und
den Raubbau an ihren Körpern zur Wehr. Über diese Erfahrungen des
alltäglichen Kampfes im Betrieb wollen wir und Kolleg*innen aus dem
Betrieb uns mit euch austauschen.


19:30 Sexarbeit in Leipzig

In Leipzig arbeiten ca. 650 – 750 Sexarbeiter*innen. Die Landschaft der Sexarbeit ist sehr heterogen. Einige bestimmen ihre Arbeitsbedingungen selbst, andere arbeiten isoliert und fremdbestimmt. Die meisten Sexarbeiter*innen arbeiten und leben unter prekären Bedingungen. Ungefähr 80 % von ihnen kommen aus Ungarn, Rumänien und Bulgarien. In der Regel haben sie keine Krankenversicherung und müssen die Behandlung selbst bezahlen, wenn sie krank werden. Da sie über wenig Geld verfügen, vermeiden es viele eine*n Ärzt*in aufzusuchen und tun das erst im Notfall.

Besonders schwierig wird es im Fall eines Schwangerschaftskonflikts. Der Zugang zu Verhütungsmitteln wird durch Isolation und zum Teil durch mangelnde Aufklärung erschwert. Wenn ein*e Sexarbeiter*in schwanger wird und das Kind nicht austragen möchte, kostet der Abbruch sie viel Geld. Die Summe beträgt je nach Schwangerschaftswoche 400 bis 800 Euro.

Allein in diesem Jahr wären einige Sexarbeiter*innen gezwungen gewesen die Schwangerschaft auszutragen, weil ihnen das Geld fehlte, hätten sich nicht einzelne Menschen gefunden, die sich solidarisch zeigten und die Kosten übernommen haben. Die Verbindungen zur Szene bestehen durch eine Streetworkerin. Auf diesem Weg erfahren wir von Sexarbeiter*innen, wenn sie dringend finanzielle Unterstützung benötigen.

Wir, das sind „MERETRIX - founding medical care for sexworkers“, versuchen mit Solidarität und finanzieller Unterstützung den Zugang zur medizinischen Notversorgung für Sexarbeiter*innen zu ermöglichen.
spurensuche(at)
riseup.net

27.04.2019
Diskussions-
Veranstaltung


14:00 Uhr

Leipzig
Gieszerstr
Gieszerstr. 16
Politprogramm im Rahmen des Gieszerfests
Mit Ständen, Musik, Vorträgen uvm

14:00 Black-Mosquito-Crew: "From Democracy to Freedom"

Demokratie ist das allgemeingültigste politische Ideal unserer Zeit. George Bush hat sich darauf berufen, um die Invasion in den Irak zu rechtfertigen; Barak Obama gratulierte den Rebell*innen vom Tahrir-Platz, weil sie Demokratie nach Ägypten gebracht hätten und Occupy Wall Street war davon überzeugt, ihre reinste Form herausdestilliert zu haben.

Von der Demokratischen Volksrepublik Nordkorea bis zur autonomen Region Rojava nennt sich praktisch jede Regierung und jede Bewegung demokratisch. Aber was ist das Heilmittel für die Probleme der Demokratie? Alle sind sich einig: mehr Demokratie. Seit der Jahrtausendwende ist eine Vielzahl neuer Bewegungen entstanden, die versprachen, diesmal die echte Demokratie zu verwirklichen – im Gegensatz zu den nur scheinbar demokratischen Institutionen, die sich als ausschließend, einschränkend und entfremdend herausgestellt hätten.

Gibt es einen roten Faden, der all diese verschiedenen Formen von Demokratie verbindet? Welche von ihnen ist die ›wahre‹ Demokratie? Kann eine von ihnen tatsächlich die Inklusivität und Freiheit bringen, die wir mit dem Wort verbinden?

15:30 Demokratie des gehorchenden Regierens - Simon Schuster

Die Zapatist*innen sagen, wenn man die Welt verändern will (ohne die Macht zu übernehmen) muss man sich organisieren. Wie solche Organisationsstrukturen aussehen können, zeigen sie in ihrer täglichen Praxis auf zapatistischem Territorium in Chiapas, Mexiko. Sie orientieren sich - grob zusammengefasst - an radikaldemokratischen Ansätzen, machen aber auch Zugeständnis an die gelebte Wirklichkeit im täglichen Widerstand. Sie orientieren sich dabei immer an den sieben Prinzipien des gehorchenden Regierens. Der Vortrag wird einen kurzen Überblick über die zapatistische Bewegung geben. Außerdem soll gezeigt werden, welch gesellschaftsveränderndes Potenzial in deren Grundannahmen des Zusammenlebens steckt.

17:00 Die AfD und die soziale Frage

Vortrag und Diskussion mit Stefan Dietl, Autor des Buches »Die AfD und die soziale Frage«

Innerhalb von gerade einmal fünf Jahren zog die Alternative für Deutschland (AfD) mit teils zweistelligen Ergebnissen in sämtliche Landesparlamente ein. Mit der Wahl in den deutschen Bundestag wurde sie endgültig zur erfolgreichsten Parteineugründung der Bundesrepublik. Zu ihrem Programm gehört neben der Hetze gegen Mirgant*innen und Geflüchtete, dem Kampf gegen die Rechte von Frauen und der Diskriminierung von Homosexuellen auch die Ausgrenzung von sozial Benachteiligten. Trotz ihrer neoliberalen Programmatik ist die Partei vor allem auch unter denjenigen erfolgreich, die von wirtschaftsliberalen Umbaumaßnahmen besonders betroffen sind.

Stefan Dietl wirft einen genaueren Blick darauf, welche Forderungen die AfD in der Wirtschafts- und Sozialpolitik eigentlich vertritt und welche verheerenden Auswirkungen deren Umsetzung hätte.

18:30 Heftpräsentation und Podiumsdiskussion: Tsveyfl #2 Anarchismus & Neomoralismus

Die zweite Ausgabe der Zeitschrift Tsveyfl widmet sich in ihrem Schwerpunkt dem Begriff des Neomoralismus, den die Redaktion als Neologismus einführt, um einen linken Diskurs zu beschreiben, in dem die Verfehlungen von Individuen als Ursache für Herrschaft herangezogen werden und aus dem eine Praxis der Strafe und Verbannung als vermeintlicher Weg in die Freiheit folgt. Dieses Phänomen, welches sich heute vielerorts innerhalb der (radikalen) Linken ausmachen lässt, wird von verschiedenen Seiten beleuchtet. Die theoretischen Grundvoraussetzungen des Neomoralismus werden herausgearbeitet wie auch in konkreten Projekten als hegemoniale Ideologie aufgezeigt und kritisiert, ebenso wie Alternativen zu verschiedenen Moralismen dargeboten.

In der Veranstaltung werden verschiedene Beiträge vorgestellt und der Begriff des Neomoralismus weiter konkretisiert. Dabei wird der Begriff als solcher zur Diskussion gestellt, wie auch die angebotenen Auswege aus dem derzeitigen linken Irrweg, den die Redaktion konstatiert. Gemeinsam soll sich also einem Phänomen unserer Zeit genähert werden, in der Hoffnung, die Basis für seine Überwindung schaffen zu können.

Tsveyfl – dissensorientierte Zeitschrift versteht sich als ein Projekt, um den Anarchismus als Theorie aus der Sackgasse einer ziel- und wahllosen Praxis zu führen. Dabei wird eine Neujustierung des klassischen Anarchismus und Syndikalismus vorgenommen, die sich nicht gegenüber notwendigen (nicht anarchistischen) Erkenntnissen verschließt. Weitere Bezugspunkte bilden unter anderem der libertäre Marxismus, der Selbstverwaltungssozialismus und die Kritische Theorie.
spurensuche(at)
riseup.net

29.04.2019
Info-Veranstaltung


19:00 Uhr

Leipzig
Uni Campus, Hörsaal 6
Augustusplatz 10
Vortrag: Türkische Kommunist*innen in Leipzig und der DDR

Türkische Kommunist*innen in Leipzig und der DDR (mit Nelli Tügel)

(Dies ist der aktuelle Termin, der ursprünglich am 08.04. geplanten Veranstaltung.)


Vortrag und Diskussion über ein bis heute unbekanntes Kapitel migrantischer Geschichte in Leipzig

Mehr als 30 Jahre war Leipzig der Exil-Hauptsitz der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP), deren Mitglieder in der Türkei verfolgt wurden. Mitarbeiter der Leipziger Parteizentrale der TKP lebten in der Stadt, ihre Kinder besuchten Leipziger Schulen – all dies geschah allerdings unter strenger Geheimhaltung.

Von Leipzig aus organisierte die TKP bis zur Auflösung des Exil-Hauptsitzes (Ende der 1980er Jahre) unter anderem Aktivitäten in Westdeutschland sowie in der Türkei.

Nelli Tügel, Journalistin beim „neuen deutschland“, ist selbst Tochter eines der türkischen Exil-Kommunisten, die in die DDR emigriert sind und dort gelebt haben. Sie hat aus verschiedenen Archiven umfangreiches Material über das Leben von türkischen politischen Emigrant*innen in der DDR zusammengetragen und recherchiert, wie sich türkische Linke in den 1970er und 1980er Jahren zwischen der Türkei, der Bundesrepublik und der DDR organisierten und vernetzten.
AG Kurdistan

agkurdistan.
noblogs.
org/post/2019/
03/08/08-04/


30.04.2019
Info-Veranstaltung


19:00 Uhr

Leipzig
Uni Campus, Hörsaal 10
Augustusplatz 10
Rojava Health Care Network
Medizinischer Aufbau in Rojava/Nordsyrien

Dr. Swaantje Illig arbeitet regelmäßig seit 2015 als Ärztin in Rojava/Westkurdistan in Nordsyrien.
Als Teil ihrer Arbeit vor Ort initiierte Sie das Projekt „Health Care Network“, in dem Menschen vor Ort zu Mediziner_Innen ausgebildet werden und beteiligt sich am Bau eines Krankenhauses für Frauen und Kinder.
Damit wird gegen ein Mangel an medizinischen Fachpersonal und technischer Ausstattung zur Versorgung der Menschen gearbeitet.
Dabei ist das Rojava Health Care Network Schnittstelle zwischen dem im Aufbau befindenden selbstverwalteten Gesundheitssystem in Rojava/Nordsyrien und Menschen in Deutschland.
Sie vertreten vor Ort mit ihrer Arbeit das Prinzip des solidarischen Gesellschaftsentwurfes, in dem die Bedürfnisse des Menschen Kern der Versorgung sein sollen.
Rojava/Nordsyrien bietet durch seine basisdemokratische Organisation eine konkrete Utopie, die durch das „Health Care Network“ unterstützt wird, unabhängig von profitorientierten Interessen.

Dr. Swaantje Illig berichtet über Motive und Erfahrungen und wird in ihrem Vortrag darüber hinaus über die Situation vor Ort, speziell seit dem völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf die Region Afrin berichten und informieren, wie die Situation der geflüchteten Familien aus Afrin ist, die derzeit in Flüchtlingslagern in der Region Shebha leben.
Sie wird aufbauend auf ihren Erfahrungen in Rojava die Möglichkeit geben über Gesundheit im Verhältnis zu Gesellschaft zu diskutieren und über die Frage eines Auswegs aus der profitorientierten Medizin.
AG Kurdistan

agkurdistan.
noblogs.
org/post/2019/
03/25/30-04/


16.05.2019
Diskussions-
Veranstaltung


19:00 Uhr

Leipzig
Conne Island
Koburger Straße 3
Notwehr oder Rassismus?
Warum der Rechtspopulismus heute so stark ist

Roter Salon im Conne Island präsentiert:

Gespräch mit Silke van Dyk (Soziologin, Jena) und Philip Manow (Politologe, Bremen)

Einlass: 18.30 Uhr, Beginn: 19.00 Uhr

Der Rechtspopulismus hat sich als politische Kraft etabliert – auch in Deutschland. Die Zäsur für das politische System der Bundesrepublik ist offenkundig: Die Volksparteien verlieren an Zuspruch, rechts vom christlichen Konservatismus gibt es jetzt wählbare Alternativen. Noch sind die Machtaussichten der Rechten bescheiden, niemand will mit ihnen koalieren. Glaubt man einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung, ist das rechte Wählerpotenzial sogar ausgeschöpft. Bei über 70 Prozent der wahlberechtigten Deutschen gelten sie als nicht-wählbar, keine andere politische Kraft stoße auf solch geballte Ablehnung.

Die Angst im Land ist trotzdem groß. Umso mehr als in Thüringen, Sachsen und Brandenburg in der zweiten Jahreshälfte Landtagswahlen auf dem Programm stehen. Zumindest zwischen Pleiße und Neiße könnten die Rechten zur stärksten politischen Kraft im Parlament werden. Viele Linke sehen damit bereits den Faschismus an die Tür klopfen. Fast alle sprechen von einer Rechtsverschiebung des politischen Diskurses. Was heute an rechtem Gedankengut in der Öffentlichkeit sagbar sei, wäre früher noch tabuisiert gewesen. Was das neue Sagbare genau sein soll und für welchen Zeitraum diese Behauptung gilt, wird meistens nicht klar. Das soll nicht heißen, dass Putin-Versteher, Antiamerikaner, Freunde des Volksentscheids, Verächter des liberalen Pluralismus und Kämpfer für ethnische Homogenität politisch unbedenklich wären. Ein Problem ist der Rechtspopulismus nicht zuletzt deshalb, weil er die Möglichkeit völkischer Radikalisierung in sich trägt.

Insofern wäre es gut zu wissen, was heute politisch erfolgreich gegen rechts vorgebracht werden kann. Dies ist schon deshalb schwierig zu beantworten, weil die Frage danach oft von historisch falschen Analogien und wohlmeinendem Alarmismus begleitet wird. Recht eigentlich bleibt jedoch unklar, woher der Erfolg der Rechten rührt. Bricht sich mit ihm ein lange Zeit in den westlichen Wohlfahrtsstaaten eingehegter Rassismus weißer Männer Bahn, die angesichts eines neoliberalen Strukturwandels ihre durch Einwanderung und Feminismus bedrohten Privilegien verteidigen? Oder reagiert die Klientel des Rechtspopulismus ziemlich rational auf die Herausforderungen, vor der ehemals national organisierte Sozialstaaten angesichts der Transformation in marktoffene Wettbewerbsstaaten stehen? Ist die rechte Offensive also ein Rückzugsgefecht der eigentlich besser Gestellten, das sich zudem gegen die Erfolge linker Identitätspolitik wendet? Oder muss linke Identitätspolitik als Begünstigungsfaktor einer immer feiner ausdifferenzierten subjektiven Konkurrenz im heutigen Kapitalismus problematisiert werden, lässt sich den Rechten also nur mit einer verallgemeinerungsfähigen sozialen Politik das Wasser abgraben?

Der Rote Salon im Conne Island lädt dazu ein, diese und andere Fragen mit Silke van Dyk, Professorin für Politische Soziologie am Institut der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Philip Manow, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bremen, zu diskutieren.
Roter Salon im Conne Island

roter-salon.
conne-island.de


rotersalon(at)
conne-island.de

20.04.2019

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