Die Antideutschen und die Radikale Linke1

Warum Linke in den 90er Jahren antideutsch wurden und warum sie es heute bleiben

Die Linke macht auf Figthclub. Der Diskurs nimmt vorweg, was in der innerlinken Auseinandersetzung immer öfter schmerzhafte Realität wird. Aus diesem Grund beginnt dieser Vortrag mit einer Distanzierung. In der Wo-chenzeitung ?Jungle World? wird für die heutige Veranstaltung ein Boxkampf versprochen. Antreten sollen ein Mittelgewichtschampion vom Team Krisis (Robert Kurz) und ein Newcomer, der als eigentlicher ?No-Name? mit dem Kampfnamen ?Uli-the Kraut-Hater? aufgeplustert wird. Der Plan war wohl, etwas lustig-überspitztes zu schreiben. Jedoch liegt der Redakteur damit zu nah dran an einer linken Streitkultur, die zum sinnlosen Schlag-abtausch geworden ist. Häufig scheint es nur noch darum zu gehen, die denunziatorische Polemik der anderen Partei mit eigenen Tiefschlägen zu kontern. Auch in der Kritik an den Antideutschen wird immer wortgewaltiger ausgeholt. Dem Widerpart nur eine lückenhafte Argumentation, eine nicht besonders erklärungskräftige Analyse oder ähnliches vorzuwerfen, ist heute reinstes Hippietum. Es müssen schon Vorwürfe sein, nach denen die ande-ren typisch deutsch, bürgerlich affirmativ, selber Nazis oder ein Fall für den Doktor sind. Das Buch ?Die anti-deutsche Ideologie? von Robert Kurz ist diesbezüglich leider keine Ausnahme. Sicher, wenn darin der ?Baha-mas? unter die Nase gehalten wird, sie schreibe in ?Stürmermanier?, dann versucht Robert Kurz auf einem Feld heimzuzahlen, das zweifelsohne die Berliner Antideutschen um Justus Wertmüller mit ihrem bekloppten Provo-kationsgehabe, mit ihrem Mensch-oder-Schwein-Existentialismus, mit ihrem von Distinktionssucht getriebenen analytischen Fehlschlüssen und geschichtsrelativierenden Überhöhungen regelmäßig und unübertreffbar bestel-len. Das Problem trifft er damit nicht, er wird Teil davon.
Dem Projekt ?Phase 2? blieb der Nazi-Vorwurf bisher noch erspart. Die Betreiber der Zeitschrift werden vorerst nur pathologisiert. Irre seien sie, auch der Rest an Realitätssinn nur einem abgeschlossenen Wahngebäude unter-geordnet. Dazu, so die Diagnose von Dr. Kurz, handelt es sich wie bei allen Antideutschen um ?Apologeten des Kapitalismus?, ?Hinterwäldler?, ?Softcore-Bellizisten?, ?gelernte Mitläufer? und infantile Abenteurer, die sich von ihrer Vernarrtheit in die ?Indianerspiele der Antifa? nicht lösen können.
Keine Angst, das wird keine Mitleidsnummer. Nur muss klar werden, dass bei der Verwendung solcher Katego-rien der Vorhang schon vor dem Erkenntnisgewinn oder eventuell angebrachter Selbstkritik fällt. Sich den linken Boxkämpfen, die in einigen Städten mittlerweile schon eingeläutet sind, zu versagen, ist eine politische Ent-scheidung, die nichts mit mangelnder Deutlichkeit der Position zu tun hat. Wir hoffen, wir haben mit dieser Aufkündigung niemanden enttäuscht.
Eine zweite Vorbemerkung ist notwendig: Wir wollen nicht die antideutsche Position, so wie sie von R. Kurz im Buch beschrieben ? aber eben auch zu großen Teilen an der Realität vorbei konstruiert wird ? verteidigen. Dies liegt nicht nur daran, dass wir einiges an seiner Kritik teilen. Zum Beispiel die Entrüstung darüber, wie in der Zeitschrift ?Bahamas? eine Autorin versuchte, das Patriarchat wegzuzaubern und reale sexistische Zustände als ?sekundären Archaismus? zu verniedlichen. Sondern der Grund, warum wir den Handschuh von Kurz nicht aufnehmen, den er in seinem Buch gegen die vermeintlich gesamte Antideutsche Linke hingeworfen hat, ist der, dass die in seinem Buch vorgenommene antideutsche Zwangsvergemeinschaftung der Praxis von ?Phase 2? nicht gerecht wird. Unbestreitbar wird in ?Phase 2? auch mit sogenannten ?Hardcore-Antideutschen? wie Tjark Kunstreich, Mathias Küntzel oder den ?Antideutschen Kommunisten? über die Gefahr des Antisemitismus, den politischen Charakter der Friedensbewegung, oder die Möglichkeiten von Emanzipation und Revolution disku-tiert. Kritische Artikel über Bahamas-Positionen, völlig gegensätzliche Standpunkte zum antideutschen Belli-zismus, zur Überidentifikation mit Israel, zum allgemeinen und grundsätzlichen Abwatschen linker Bewegungs-versuche, zur Frage, ob heute sinnvollerweise in Deutschland von einer Volksgemeinschaft gesprochen werden könne, etc. werden vom Kurzschen Identifikationsfuror einfach ignoriert.
Daraus folgt die Notwendigkeit, etwas zum Projekt ?Phase 2? zu sagen. Es ist aus den Organisationsbemühun-gen der Antifa Ende der 90er hervorgegangen. Vollmundig starteten wir 2001 eine Konferenz in Göttingen, die Organisationsmöglichkeiten und die Bedingungen einer antikapitalistischen Praxis ausloten sollte. Das Ganze stand unter dem Motto ?2001-das Jahr in dem wir zusammen kommen?. Ergebnis davon war, dass wir ? die organisierte Antifa-Bewegung ? auseinander gingen. Nicht ganz: es blieb ?Phase 2?. Ursprünglich dazu gedacht, verschiedenen Gruppen als Medium für ihre Praxis zu dienen. Aber nach dem weitgehenden Zusammenbruch der Antifa im Zuge des rot-grünen ?Aufstands der Anständigen?, dient die Zeitschrift ? nun nicht mehr an eine Gruppenpraxis gebunden ? als relativ offene linksradikale Diskussionsplattform. Verschiedene Theorien und Ansätze ? vom Antiimperialismus über Wertkritik a là Krisis bis zu antideutschen Erklärungen aus dem Baha-mas-Umfeld ? stehen sich in ?Phase 2? gegenüber. Für uns ist dies nicht Zeichen eines beliebigen Pluralismus, vielmehr geht es darum, die unterschiedlichen Ansätze als Fragen aneinander zu interpretieren. Vor allem dann, wenn ein Ansatz Zweifel hinsichtlich seiner Erklärungskraft bestimmter gesellschaftlicher Phänomene hinter-lässt. Ziel ist nicht nur eine linke Positionierung zu erleichtern, sondern die Möglichkeiten einer gemeinsamen linken Praxis der Kritik auszuloten.
In diesem Sinne soll es uns in dieser Veranstaltung darum gehen, die Entstehung der antideutschen Position in den 90er Jahren und die Beibehaltung einer antideutschen Ausrichtung heute plausibel zu machen. Das wird eine Verteidigung werden, insofern ist auch ohne Boxen einiges Konfliktpotential vorprogrammiert. Unser stärkstes Argument gegen Robert Kurz, welches sich als roter Faden durch die folgenden Ausführungen zieht, möchten wir hier schon offen legen: Die antideutsche Position war und ist nicht das, was Robert Kurz zu ihr macht.

Nie wieder Deutschland

Die Öffnung der innerdeutschen Grenze 1989 löste eine unheimliche deutsch-nationale Besoffenheit aus. Der überaus positive Bezug auf das deutsche Volk wurde bald zum hegemonialen Inhalt der deutsch-deutschen Mas-senmobilisierung. Symptomatisch dafür der Parolenwechsel der sogenannten friedlichen Revolution von ?Wir sind das Volk? zu ?Wir sind ein Volk?. Ebenso beispielhaft, dass ab Ende 89 die Leipziger Montagsdemonstrati-onen von einem nach Hunderten zählenden Naziblock angeführt werden. Überfälle auf Migranten, Punks, und andere ausgemachte Feinde der Deutschtümelei häufen sich. Auch die Kritik der Linken am Nationalismus der Wiedervereinigung blieb äußerst marginal. Im Zeichen des Traditionsmarxismus war die Kategorie ?Volk? ein wenig hinterfragtes Essential. Aufgrund der strukturdeterministischen Orientierung sah man in den Volksmassen das revolutionären Subjekt vorbestimmt. So waren 20000 Teilnehmer auf der ?Nie wieder Deutschland?-Demo 1990 in Frankfurt/M. schon der nicht besonders eindrucksvolle, jedoch auch nie übertroffne Höhepunkt der anti-deutschen Mobilisierung. Trotz dieser gesellschaftlichen Marginalität verband sich damit eine Art erste organi-sierte Initialzündung der antideutschen Strömung, die bereits die notwendige Hinterfragung vieler linker Grund-positionen der damaligen Zeit anstieß. Denn bis dahin orientierten sich die Themen der Linken am Antiimperia-lismus der nationalen Befreiungsbewegungen, an Palästinasolidarität und Arbeiteragitation. Auf der Konferenz der ?Radikalen Linken? Ende 1990 lautete die Agenda schon anders: ?Die Linke wird deutsch?, ?Rassismus und Antisemitismus ? Nebenwidersprüche ??, ?Linker Antifaschismus in der Krise??, ?In Zukunft nur noch antiinsti-tutionell??, ?Außerparlamentarische Opposition gegen Deutschland?.
Bereits 1991 kam es zur ersten großen Spaltung in Folge der Diskussionen um den Zweiten Golfkrieg. Die USA/GB bombardierten den Irak, Deutschland unterstützte den Militäreinsatz finanziell und stellte Logistik zur Verfügung. Während eine Friedensbewegung mit Massenbeteiligung unter dem keinesfalls nur moralisch-pazifistischen Motto ?Kein Blut für Öl? gegen das amerikanische Bombardement demonstrierte, kritisierten nur wenige die massive technologische Unterstützung mit der deutsche Firmen das Raketenrüstungsprogramm von Saddam Hussein alimentierten, die Reichweite seiner Scud-Raketen erhöhten, und ihm zu einer Giftgasprodukti-on verhalfen, der drei Jahre zuvor Tausende Kurden in Halabdja zum Opfer gefallen waren. Die Tatsache, dass in Israel Raketen einschlugen, quittierten viele in der Art des Grünen-Abgeordneten Ströbele, der darin eine verständliche Reaktion aufgrund der israelischen Nahost-Politik sah. Der Herausgeber der ?konkret?, dem publi-zistischen Flagschiff der antideutschen Linken jener Zeit, schrieb zum Angriff der USA, ?dass hier einmal aus falschen Gründen und mit falschen Begründungen das Richtige getan zu werden? scheine, nämlich der Irak sei-ner Fähigkeit beraubt werden muss, Israel ? wie von Saddam angekündigt ? anzugreifen und zu liquidieren. Dies sei der ?einzig vertretbare? Kriegsgrund. In dieser offensichtlich abwägenden Haltung, die sich auf gute Gründe beruft und zudem im Kontext eines völkischen Wiedervereinigungstaumels entstanden ist, sieht Robert Kurz den ersten Beleg für eine typisch antideutsche Kriegsbegeisterung. Und schon hier wird ein Grundfehler seiner Ar-gumentation deutlich. Fern von einer Analyse der gesellschaftlichen Situation der Zeit konstruiert Kurz eine Genealogie des antideutschen Irrtums.

Deutschland Anfang der 90er

Ohne eine Beschreibung der deutschen Verhältnisse Anfang der 90er Jahre ist die Entstehung der antideutschen Linken nicht zu verstehen. So wie im konkreten Fall gilt generell, dass sich alle linke Positionierung, auch die theoretische, an der Erklärungskraft der gesellschaftlichen Zustände erweisen muss. Umso bezeichnender, dass bei Robert Kurz eine entsprechende Rückschau nicht stattfindet. Vielmehr müssen Leserinnen und Leser den Eindruck gewinnen, die antideutsche Ideologie wäre einzig einer Auseinandersetzung im theoretischen Elfen-beinturm ? einem Interpretationskampf zwischen verschiedenen linken Theorieprojekten ohne Bezug zur gesell-schaftlichen Situation der Zeit ? entsprungen.
Dass sich die antideutsche Linke um die Zeitschriften ?konkret?, ?Bahamas? und ?17 Grad? stabilisierte und zu einem wichtigen Politisierungsfaktor der Antifa in den 90er Jahren wurde, lag vor allem daran, dass sie die deut-schen Zustände adäquater als traditionelle linke Erklärungsversuche analysierte. So versuchte man die Pogrom-welle, die Anfang der 90er Jahre ungeheure Ausmaße angenommen hatte, nicht als fehlgeleiteten sozialen Pro-test zu verklären. Noch bei den antifaschistischen Protesten gegen die Überfälle auf Flüchtlinge in Rostock-Lichtenhagen 1992 war die Parole ?Ausländer sind die falsche Adresse, haut den Politikern auf die Fresse?, eine Parole also, die eine richtige Motivation der Täter konzediert und diese zudem als Agitationsobjekt umwirbt, sehr beliebt. Dem entgegen rückten die Antideutschen die völkisch-nationalistischen und rassistischen Motivati-onen der Täter in den Vordergrund.
Die Entstehung der antideutschen Position war also wesentlich mit der Wahrnehmung des rassistischen Alltags verknüpft. Ein kurzer Blick in die Chronik von Überfällen deutet an, welches Ausmaß an Gewalt und Men-schenverachtung Bestandteil der völkischen Offensive und des darauf reagierenden staatlichen Rassismus war. In der Zeitspanne von 1993-2001 starben 58 Menschen bei Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, 511 wurden erheblich verletzt, 11 Menschen starben durch rassistische Angriffe auf der Straße. Durch Maßnahmen des staatlichen Rassismus kamen 261 Menschen ums Leben. Nicht nur der tödliche Rassismus und das sichtbare Anwachsen der Nazi-Szene führte dazu, dass antideutsche Linke und andere die Gefahr eines ?Vierten Reiches? diskutierten. Gegenstand dieser Auseinandersetzung waren noch eine ganze Reihe weiterer sich abzeichnender politischer Restriktionen. Eine Welle innenpolitischer Verschärfungen brach sich Bahn: Als deutsches Konsens-projekt war 1993 die de facto-Abschaffung des Asylrechts zu erleben. In Sachsen begann ein Jahr später eine Reihe von Durchsetzungen schärferer Länderpolizeigesetze. Mit ihnen wurde unter anderem der tödliche Schusswaffengebrauch für Beamte erleichtert ? der Euphemismus für den staatlichen Mord nennt sich ?finaler Rettungsschuss?. Zudem wurde die bis dahin verfassungsmäßige Trennung von Ordnungsbehörden und Ge-heimdiensten ? eine Konsequenz aus dem Nationalsozialismus ? ausgehöhlt. In den besagten antideutschen Zeit-schriften wurde nicht nur das mit Bezug auf die deutsche Vergangenheit diskutiert. Ebenso fanden hier Überle-gungen über die erwartbaren gesellschaftlichen Reaktionen auf sich abzeichnende Tendenzen einer Wirtschafts-krise statt. Der in den Sphären der Politik immer deutlicher geäußerte Wille, das die ökonomische Macht Deutschlands auch politisch in der Welt an Einfluss gewinnt, Deutschland also wieder Weltmacht wird, war ein weiterer Bestandteil einer Wirklichkeit, die selbst die düstersten bewusst die Analogie zur Entwicklung des NS suchenden Prognosen plausibel erscheinen ließ. Angesichts unserer eigenen sozialen Praxis in linken Jugend-zentren und der Erfahrung mit der Akzeptanz der Nazis in den sogenannten befreiten Zonen erschienen uns die antideutschen Erklärungsangebote realitätsnäher als andere. Zum Beispiel im Vergleich zu Verklärungsversu-chen, die nahe legten, die Ossi-Nazi-Schläger seien eigentlich Opfer der kapitalistischen Verhältnisse oder zu-mindest als Krisenprodukt einer sich im Allgemeinen barbarisierenden Marktwirtschaftsdemokratie zu verste-hen. Nach anderer, an Dimitrows Faschismusthese orientierter Interpretation sah man in ihnen die Handlanger des finanzkapitalistischen Zugriffs auf den Staat. Offensichtlich auch, warum wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht den Analyseangeboten der Gruppe ?Krisis? zuwendeten. Im Buch von Robert Kurz wird dies mehr oder weniger mit der theoriefeindlichen Dummheit der Antifa begründet. Ausschlaggebender war allerdings, dass wir uns mit gutem Grund Interpretationen verschlossen, welche die allgegenwärtigen ?nationalistischen Parolen und Exzes-se? als ?Nachzucken der gesamtgesellschaftlich schon toten nationalistischen Gefühlswelt? entwirklichten und im Nazi-Terror ?Provokationsspielchen gegen verknöcherte SED-Elternhäuser? (R. Kurz) sahen. Erklärungsbe-dürftig ist also weniger, warum die Antifa sich damals Gedankengängen von Kurz & Co. verschloss, sondern wie damals solche Entschuldigungs- und Beruhigungstheoreme überhaupt entstehen konnten. Der rassistischen Alltag, der allgegenwärtigen Ruf nach der ?selbstbewussten Nation?, die deutlich vernehmbare Kritik an der deutschen Westbindung, erste Schritte der neuen deutschen Militarisierung und die sichtbaren Folgen aggressi-ver völkischer Außenpolitik in Jugoslawien mitsamt ihrer geschichtsrevisionistischen Stoßrichtung ließen sich weder mit dem Traditionsmarxismus noch mit Kurz erklären, geschweige denn kritisieren. Als realitätsfremde Entwarnung empfanden wir es, wenn uns entgegengehalten wurde, Deutschland sei ein ?Geschichtsphantom?, eine ?historische Konstellation?, die nicht wiederkehren könne (R. Kurz). Und anstatt davor zu warnen, müsse eine aufhebende Kritik des Westens betrieben werden. Uns erschienen diese Verständnisangebote schon deshalb unrelevant, weil sie keine Möglichkeit einer erfolgversprechenden konkreten Intervention enthielten. Mit solchen Tipps und Tricks, mit solch einer Einstellung waren antifaschistische und antirassistische Freiräume nicht zu erkämpfen.

Elemente der antinationalen/antideutschen Kritik

Zunächst bestand für einen Teil der antifaschistischen Linken ein Teil der Praxis in einer Art Notwehr, d.h. linke Freiräume mussten erhalten werden oder es wurde versucht, diese zu schaffen. Völlig unpassend, wenn Robert Kurz diesen Sachverhalt in seinem neuen Buch zum ?Indianerspiel mit Nazis? infantilisiert.
Richtig hingegen ist, dass diese Praxis nicht immer mit dem Anspruch einer allumfassenden Gesellschaftskritik und -Analyse daherkam. Oft beinhaltete sie Bündnispolitik und mit ihr den Appell an demokratische Werte und gutmenschliche Standards. Unterm Strich waren das nicht selten hilflose und gescheiterte Versuche die Nazis als das Problem zu stigmatisieren, uns hingegen als Teil der Lösung vorzuschlagen. Auch deshalb radikalisierten sich die Positionen eines Teils der Antifa nicht unwesentlich. Es blieb nicht bei einer ausschließlichen Kritik des völkischen Wahns und der daraus hervorgehenden Gewalt. Zwar war die Agitation gegen die Blut- und Boden-Ideologie, gegen das wiedererwachende Herrenmenschentum und deren institutionalisiertem Ausdruck im deut-schen Staatbürgerschaftsrecht zentral, man beschränkte sich allerdings nicht darauf. Mit Begriffen wie ?rassisti-scher? oder ?rechter Konsens? versuchten wir und dies meint eine Antifa, die sich mehr und mehr der antideut-schen Begriffsbildung zuwandte, sichtbar zu machen, dass Rassismus und Nationalismus von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wurden. Dass war keine besonders tiefgreifende Analyse, in einer Zeit in der den Absatzmärkten der deutschen Exportindustrie über Lichterketten demokratische Normalität signalisiert wer-den sollte und in der linke Agitatoren noch auf Massenansatz machten jedoch eine erst einmal durchzusetzende Beschreibung. Parallel dazu erfolgte die Aufnahme von antinationaler Theoriebildung. Auf dem 1994 in Dresden stattfindenden Konkret-Kongress ?Links ist da, wo keine Heimat ist? hörten wir, manche zugegebenermaßen zum ersten mal, von der Nation als vorgestellter, gleichsam aber auch wirksamen Gemeinschaft. Entgegen den mythischen Genealogien ? die Deutschen suchten gerade wieder in Sprache, Kultur, Geographie oder auch im Teuteburger Wald die Wurzeln ihres Daseins ? dechiffrierte die Linke die Nation als spezifische Organisations-form des Kapitalismus, in dem dieser die Konkurrenzbeziehungen der Arbeitskraftbesitzer und Kapitalien juris-tisch einrahmt, absichert und vermittelt. Mit einem Theoriemix aus Neomarxismus und Postmodernen Ansätzen suchte man Antworten darauf, warum ein Mythos solch Wirksamkeit entfaltete und die Menschen über Heimat-ideologien zur Affirmation der Verhältnisse, zu freiwilligem Verzicht und begeistertem Gehorsam erzieht. Gera-de angesichts der langen Geschichte nationalrevolutionärer und vaterländisch-sozialdemokratischer Nationenbe-züge der Linken nun eine antinationale Orientierung zu entwickeln, das war das damals formulierte Programm und wir waren davon elektrisiert.
Es war also nicht nur eine assoziativ aufgeladen Abarbeitung am sogenannten deutschen Unwesen, die Antinati-onale damals umtrieb, wie Robert Kurz behauptet. Und ebenso wenig trifft der Vorwurf, antifaschistische Praxis war nichts anderes als eine Einpunktbewegung zur Modernisierung der bürgerlichen Demokratie wie er im Zuge der ?Kritik der Politik?-Debatten pauschalisierend der Antifa entgegengehalten wurde.
Dafür, dass sich die für uns neue kritische Auseinandersetzung mit der Nation schwerpunktmäßig zunehmend der deutschen Nationalgeschichte widmete, gab es gute Gründe in einer schlechten Realität. Immer unverschäm-ter wurden die Versuche der Deutschen, sich über geschichtspolitische Debatten von den Beschränkungen der Vergangenheit zu lösen. Die Einweihung der Gedenkstätte ?Neue Wache?, 1993, symbolisierte das Verschwin-den deutscher Schuld hinter der Erinnerung an alle Opfer von Gewaltherrschaft. Am 50-sten Jahrestag der Bom-bardierung von Dresden setzte sich die deutsche Opfergemeinschaft in Szene und forderte Regress. Ebenso am 8.Mai 1995, in dessen Umfeld in Politik und Gesellschaft darüber räsoniert wurde, ob man in Deutschland nun eigentlich endlich über die erlittene Niederlage im 2. Weltkrieg trauern dürfe. Die Wehrmachtsaustellung mobi-lisierte 1995 bis weit in die politische Mitte Empörung über die angebliche Hetze gegen die saubere Wehrmacht und eine der größten Nazi-Demonstrationen nach 1945 folgte.
Eine intensive Auseinandersetzung mit der Bedeutung der deutschen Verbrechengeschichte, eine Diskussion über ihre gesellschaftlichen Ursachen und über die Auslassungen der Linken auf diesem Gebiet war unumgäng-lich. Das war und ist bis heute eine Diskussion über individuelle Entscheidungsspielräume der deutschen Täter. Die Ansicht von ihrer Schuldhaftigkeit musste sich gegen auch in der Linken weitverbreitete Bilder von harmlo-sen, zum Mitmachen gezwungenen Deutschen durchsetzen. Dabei wurde ? zumindest in der Debatte wie sie Mitte und Ende der 90er Jahre die antideutschen Zeitschriften prägte ? nicht einfach nur ein mystisches deut-sches Wesen konstruiert. Für uns drehte sich jedenfalls die Diskussion immer um die Pole der Gleichgültigkeit einer instrumentellen Vernunft im Kapitalismus und dem Hass der Deutschen, deren Wut gegen die Juden sich ohne zweckrationalen Nutzen vollzog. Es ging und geht, um die Erklärung des Verhältnisses von Kalkül und Wahn, wie es im NS seine singuläre Zuspitzung erfuhr. Hilberg und Hanna Arendt, Goldhagen und Adorno, Küntzel, Rens- und Ebermann, dass waren gängige Literaturangaben. Im anti-antideutschen Kreuzzug von Ro-bert Kurz erscheint diese Debatte als alleinig von den Autoren der ISF gekapert.

Zum Einfluss auf die Antifa

Bei Robert Kurz erscheint das Verhältnis von Antideutschen und Antifa als einzigste Katastrophengeschichte. Den ahnungslosen Nazigegnern kamen die Antideutschen gerade recht, um eine robuste Mitläuferidentität auf-zubauen. Uns erscheint die Entwicklung wesentlich differenzierter, wobei wir hier angesichts der konfrontativen Großwetterlage eher auf der Kennzeichnung des freundlicheren Hochdruckeinflusses bestehen. Unser Urteil lautet also unter anderem so:
1.) Die antideutsche Strömung hat dafür gesorgt, dass für einen Teil der Radikalen Linken die Bestimmung ihrer Praxis nicht mehr strukturdeterministische Faktoren unterlag. Nicht aus der Klassenanalyse abgeleitete revoluti-onäre Subjekte ? das Proletariat, oder andere unterdrückte Massen ? wurden zum blind bevorzugtem Agitations-objekt. Vielmehr wurde die Kenntnisnahme der realen Gesinnung der Menschen, der folgenreiche und wirksame Stand des Bewusstseins ? konkret ? wurden Antinationalismus und Antirassismus zu entscheidenden Kategorien bei der Bestimmung der Praxis. Das war ein Fortschritt. Beispielsweise gegenüber dem autonomen Autorinnen-kollektiv, welches Anfang der 90er in den ?Materialen für einen neuen Antiimperialismus? verkündete: ?An der Konfrontation links gegen rechts kann uns nicht gelegen sein. In der Gewalt der Zukurzgekommenen sehen wir eine Form der proletarischen Selbstfindung unter schlechten Emblemen?.
2.) Die antideutsche Strömung beförderte die kritische Auseinandersetzung der antifaschistischen Linken mit der deutschen Geschichte, insbesondere auch mit der Geschichte der Linken in Deutschland.
3.) Änderte sich durch diese Orientierung nicht nur das Verhältnis eines Teils der Linken zur Nation sondern vor allem auch gegenüber Israel. Linker Antizionismus geriet in die Kritik, die Anerkennung des israelischen Exis-tenzrechts und die Politik gegen den Antisemitismus waren ebenso positive Folgen.
4.) Öffneten sich die ?historischen und theoretischen Hinterwäldler? (R. Kurz) der Antifa im Zuge der Versuche die Ursachen der NS-Verbrechen zu ergründen wieder der Kritischen Theorie zu. Dies hat einer generell wieder mehr theoriegeleiteten Gesellschaftsanalyse Vorschub geleistet.
Auch wir sehen negative Begleiterscheinungen innerhalb der antideutschen Strömung. Um nur ein Beispiel zu nennen, schier unerträglich ist die anmaßende Überidentifikationen mit dem Staat der Holocaust-Überlebenden. Aber in der Diskussion mit Robert Kurz gilt es den positiven Einfluss der Antideutschen auf die Linke stark zu machen.

Grenzen antideutscher Annahmen

Sicher, schon bald zeigten sich deutliche Grenzen verschiedener Positionen im antideutschen Spektrum. Auch hier gehen wir mit einigem konform, was Robert Kurz im Buch benennt. So drängte sich beispielsweise in der Diskussion über den Jugoslawienkrieg 1999 wirklich der Eindruck auf, ein Teil der Antideutschen denke, dass das Bombardement Belgrads durch amerikanischen F 16 auf eine Weisung aus dem Kanzleramt zurückzuführen sei. Nur ignoriert Robert Kurz dabei, dass es diesbezüglich durchaus selbstkritische Diskussionen im antideut-schen Politiksegment gab. So war es mit Heiner Möller ein Bahamas-Autor der ersten Stunde, der eine Ausei-nandersetzung über ?antideutsche Omnipotenzphantasien? auslöste.
Doch zurück zu anderen Grenzen der Wahrnehmung. Schon die Lichterketten und die Bestätigung des staatli-chen Gewaltmonopols in der Flüchtlingspolitik machten klar, dass sich in der BRD der Staat und relevante Teile der Gesellschaft vom völkischen Mob nicht einfach die Butter vom Brot nehmen lassen. Aus der Einbindung Deutschlands in den Weltmarkt aber auch aufgrund einer demokratischen Überformung des ehemaligen Täter-kollektivs existierten die wirksamsten Gegenkräfte der völkischen Offensive. Mit dem Wahlsieg von Rot-Grün 1998 wird endgültig klar, dass in Deutschland ein gesellschaftliches Modell hegemonial ist, welches wir in kriti-scher Absicht als ?Zivilgesellschaft? beschreiben. Mit diesem Projekt wird massenhafte Loyalität zu Staat und Kapital über modernisiertere und plurale ideologische Formen organisiert. Danach dürfen Deutsche durchaus ein bisschen weltoffen, Multikulti, demokratisch engagiert, hedonistisch und nach dem Gesetz schwul und lesbisch sein. Volkgemeinschaftliche Elemente werden überformt oder unterdrückt, was nicht heißt das biologischer Rassismus verschwindet. Im Antifa-Sommer 2000, dem staatlich angeschobenen ?Aufstand der Anständigen? zeigte sich, dass die Zivilgesellschaft zwar weiter auf autoritär, also von oben angestoßene Mobilisierungen setzt, diese sich aber durchaus gegen Nazis richten können. Gerade darin zeigte sich, dass Zivilgesellschaft ein modernes Projekt zur Beschaffung nationaler Identität in Deutschland ist.
Ein Teil der Antideutschen will diesen Wandel nicht wahrnehmen und beharrt auf der Analyse einer deutschen Volkgemeinschaft. Zwar taucht die Prognose eines bevorstehenden ?Vierten Reiches? heute nicht mehr auf, und niemand behauptet die Existenz mit dem NS identischer Zustände, allerdings werden NS-Analogien stark ge-macht, wenn beispielsweise in einer sich in ?Phase 2? wiederfindenden Diskussion, davon gesprochen wird, dass es sich in Deutschland heute um eine ?Gemeinschaft von vereinzelten Volksgenossen? handelt (Sven Weicher, Phase 2/09). Unsere Meinung nach lassen sich damit eine ganze Reihe von gesellschaftlichen Phänomenen nicht annähernd erklären. Um nur einige zu nennen: Im Gegensatz zur NS-Volksgemeinschaft dient der Antisemitis-mus nicht mehr als zentraler Beschuldigungsmechanismus. In der deutschen Zivilgesellschaft wird Schuldpro-jektion pluralisiert und trifft gleichermaßen, oft widersprüchlich Sozialschmarotzer, Gewerkschaften, Ausländer, die Globalisierung, Bonzen und Rentner. Auch das Verhältnis zwischen Arbeit und Kapital ist längst nicht mehr ein soldatisches wie zwischen 33 und 45, sondern wird zunehmend individualisiert und vertragsunsicher. Die Brüche in der Verbindung zum NS werden ebenso dann ignoriert, wenn Antideutsche die umstrittene aber auf-rechterhaltene Westintegration, die Modernisierung der Gesellschaft durch Kritik im Zuge von 68 oder aktuali-sierte Techniken der Schuldabwehr, die Auschwitz weder wiederholen noch seine historische Existenz leugnen wollen, in ihr Volkgemeinschaftsmodell zu pressen versuchen.

Antideutsch auf der Höhe der Zeit

Die Kennzeichnung eines hegemonialen zivilgesellschaftlichen Projektes in Deutschland ist keine Rücknahme unserer Kritik. Der modernisierte Nationalstaat mitsamt seinen völkischen Potentialen ist ein ständiges Ärgernis, welches abzuschaffen eines unserer Maximalziele bleibt. Im Gegensatz zu wertkritischen Gruppen widmen wir uns aber nicht von einem festen theoretischen Standpunkt aus der gesellschaftlichen Wirklichkeit. Denn dies führt immer wieder dazu, und das Buch von Robert Kurz ist dafür ein erneutes Beispiel, dass eine widersprüchli-che Realität mit aller Gewalt einem abstrakten Paradigma gleich gemacht wird. Bestimmte Aspekte der Wirk-lichkeit werden so zu Nebenwidersprüchen oder zu vernachlässigbaren Nachwirkungen angeblich vergangener Epochen erklärt.
Wir richten im Gegensatz dazu unsere Praxis der Kritik anhand der gesellschaftlichen Verhältnisse aus. Sowohl bei der Erklärung der Phänomene als auch bei der Suche nach Ansatzpunkten, an denen diese Kritik öffentlich gemacht und im besten Fall auch für andere plausibel gemacht werden kann, spielt kritische Theorie für uns die Rolle eines Werkzeugkastens. Zu den gegenwärtig durch die gesellschaftliche Entwicklung vorgegebenen zent-ralen Ansatzpunkten zählt das Projekt einer deutsch-europäischen Großmacht.
In den sich auswachsenden kerneuropäischen Ansprüchen, im globalen Maßstab Politik und Ökonomie zu beein-flussen und in der fortgesetzten Militarisierung der EU offenbart sich nach und nach das Destruktionspotential einer konkurrierenden kapitalistischen Großmacht. Die Versuche eine europäische Identität zu schaffen, wobei wahlweise Bezüge zu einer angeblich gemeinsamen Geschichte oder auf einen sozialeren Kapitalismus bemüht werden, machen nicht nur erneut eine allgemeine Kritik der Entstehung nationaler Identifikation in Verbindung mit einer radikalen Kapitalismuskritik notwendig. Im Ansinnen des Philosophen Habermas, den Holocaust als europäische Erfahrung zu pluralisieren, aber auch in der Tendenz geopolitische Mitteleuropakonzeptionen mit unschöner deutscher Tradition wieder fruchtbar zu machen, zeigt sich, dass die Kritik auch weiterhin deutsche Besonderheiten wahrnehmen muss. Ganz zu schweigen von antiamerikanischen und antizionistischen Versatz-stücken, die in die Europaidentifikationen mit einfließen. Robert Kurz hält uns für Irre, weil wir in 50000 Mann europäischen Interventionstruppen, die gegen amerikanischen Widerstand durchgesetzt werden, weil wir in ei-nem alternativen Satellitenrüstungsprogramm der Europäer, welches gegen amerikanischen Widerstand durchge-setzt wird; weil wir in der deutsch-französischen Nahost-Politik, in der Etablierung eines Strafgerichtshofs, im Streit um das Kyoto-Protokoll, im transatlantischen Geplänkel im Vorfeld des Irakkrieges, usw./ usf. keine frei-willige Unterordnung unter den von der Pax Americana angeführten Sicherheitsimperialismus erkennen können. So wie es ein völlig mindergewichtiges Machpotential Kerneuropas gibt, so gibt es auch die Bestrebung dieses auf allen möglichen Ebenen und mit verschiedenen Mitteln auszugleichen. Wer das nicht sehen will, analysiert ? sagen wir es mit Kurz ? ?kontrafaktisch?. Unlauter ist dabei übrigens die Methode, zu unterstellen wir fürchteten uns vor einem ?Imperium Teutonicum?. Die Flucht in diese Übertreibung soll wohl unsere Position veralbern. Weder der von Kurz selbst kreierte begriffliche Popanz noch die Veralberung treffen die gegenwärtige von Inte-ressenkonkurrenz und Interessenkooperation gekennzeichnete Weltlage und die Ambitionen der Deutschen eine von den USA auf vielen Gebieten unabhängige Weltmacht zu werden. Die Ignoranz von Kurz hat Methode. Sie beruht auf der theoretisch abgeleiteten Prognose von der Angleichung der Welt im Stadium der finalen Krise. Zwanghaft wird nach diesem Paradigma alle nationalstaatliche Konkurrenz, das ökonomische, militärische und machtpolitische Aufholen europäischer und asiatischer Länder entweder geleugnet oder als vernachlässigenswer-tes Phänomen dem sicherheitsimperialistischen Gesamtinteresse der entwickelten Industriestaaten untergeordnet. Das ist nicht nur analytisch katastrophal.
In einer Zeit, in der die Anstrengungen ein europäisches Großmachtprojekt gegen die USA zu installieren, offen-sichtlich sind, widmet sich Kurz ausgerechnet der pauschalisierenden Abwatschung desjenigen Teils der Linken, aus dem hier und da noch kritische Interventionen gegen deutsche Machtprojektionen hervorgehen. Hingegen erscheinen die gesellschaftlich relevanten positiven Bezüge der globalisierungskritischen Bewegung auf ein sozialeres Europa, wahlweise auf ein Europa der volkstümelnden Regionen oder eines moderneren Verfassungs-patriotismus, auf die Illusion eines wohlfahrtsstaatlich-keynesianisch organisierten Kapitalismus, auf Antizio-nismus und Antiamerikanismus als weniger handlungsleitendes Problem.
Für die ?Phase 2?-Redaktion in Leipzig existieren gerade mit Blick auf die wiedererwachende Heimatversessen-heit der Linken andere Prioritäten. Positive Nationenbezüge, Antiamerikanismus und Antisemitismus sind für uns der Grund, warum wir die Versuche in die gegenwärtig existierenden sozialen Bewegungen konstruktiv hineinzuwirken, abgebrochen haben und heute für eine deutliche Polarisierung plädieren. Womit schlussendlich eine von uns gewünschte Perspektive der Diskussion benannt ist.

1 Dokumentation eines leicht überarbeiteten Vortrags, der am 31. Januar in Chemnitz von einem Vertreter der ?Phase 2?-Redaktion Leipzig auf einer Diskussionsveranstaltung mit Robert Kurz gehalten wurde. Für die Chemnitzer Organisatoren war die Auseinandersetzung mit dem neuen Buch von Robert Kurz (?Die antideut-sche Ideologie?) ein wichtiger Ausgangspunkt bei ihrer Veranstaltungsplanung. Vom Referenten der Leipziger ?Phase 2?-Redaktion versprachen sie sich einen anderen Blickwinkel auf die Entstehung der antideutschen Posi-tion.